Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die ausschließlich geltenden Bedingungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
Abweichende oder entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Kostenanschlag
Der Kostenanschlag (i.S.d. § 650 BGB) versteht sich als eine grobe Einschätzung und stellt kein verbindliches Angebot dar. Sollte abzusehen sein, dass Art und Umfang der noch zu erbringenden Leistungen erheblich vom Kostenanschlag abweichen, wird dies dem Auftraggeber umgehend mitgeteilt.

§ 3 Pflichtenheft/ Zusatzleistungen
Der Ablauf und Umfang der geschuldeten Leistungen wird in einem Pflichtenheft festgelegt. Dieses wird vom Auftragnehmer in Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber erstellt. Das vom Auftraggeber gebilligte Pflichtenheft wird zum Vertragsbestandteil. Das Projekt wird gemäß dem Pflichtenheft umgesetzt. 
Bestellt der Auftraggeber nach Beginn der Abarbeitung des Pflichtenheftes zusätzliche Leistungen, so kann der zuvor vereinbarte Fertigstellungstermin in angemessener Weise auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden, sofern es sich um eine Leistung handelt die typischerweise den Fertigstellungstermin insgesamt zu beeinträchtigen geeignet ist.
Termine und Fristen für Lieferungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich zugesagt wurden und der Auftraggeber alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen getätigt hat. 

§ 4 Auftragserteilung
Die Auftragserteilung erfolgt schriftlich oder durch E-Mail Bestätigung. 

§ 5 Zahlung 
Nach der Erbringung der Leistungen wird eine Rechnung gestellt. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort und ohne Abzug fällig. 

§ 6 Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, dies gilt nicht für Körperschäden und die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten.

§ 7 Nutzungsrechte / Eigentumsvorbehalt
Mit Zahlung des vollständigen Rechnungsbetrages gehen alle Nutzungsrechte auf den Auftraggeber über. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte an den programmierten Tools beim Auftragnehmer.

§ 8 Datenschutz
(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
(2) Personenbezogene Daten werden nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, wie sie für die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind.
(3) Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Eine Übermittlung zu Werbezwecken findet nicht statt.
(4) Der Auftraggeber hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die beim Auftragnehmer gespeicherten Daten sowie auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung.
(5) Ansprechpartner für Datenschutzanliegen ist:
Steven Schulz, Jahnstr. 13, 21614 Buxtehude, E-Mail: mail@stevenschulz.net

Impressum:

mail@stevenschulz.net
Tel.: 04037420859

Steven Schulz
Jahnstr. 13
D-21614 Buxtehude
Rechtsform: Einzelunternehmen
USt.-IdNr.: DE230130020

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Meng GmbH
Jahnstr. 13
D-21614 Buxtehude
Geschäftsführer: Steven Schulz
Registereintrag:
Eingetragen im Handelsregister.
Beim Registergericht: Amtsgericht Tostedt
Unter der Registernummer: HRB 209945
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE293562966